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25. Dezember 2020

NQZ stellt digitalen Leitfaden zur Beschaffung von Schulverpflegung bereit

Das nationale Qualitätszentrum für Ernährung in Kita und Schule (NQZ) hat auf seiner Internetseite https://www.nqz.de/ einen digitalen Leitfaden zur Beschaffung von Schulverpflegung zur Verfügung gestellt (zum […]
23. Dezember 2020

Neue Pflegestatistik veröffentlicht

Das Bundesamt für Statistik hat die neue Pflegestatistik veröffentlicht. Die Personalsituation in der ambulanten Pflege hat sich weiter verschärft. Die Zahlen beziehen sich auf Dezember 2019. […]
4. Oktober 2019

Anpassung der Leistungen der sozialen Pflegeversicherung muss neu geregelt werden

Pflegebedürftige müssen immer mehr zu den Leistungen der Pflegeversicherung zuzahlen. Grund für die steigende Selbstbeteiligung ist der Mechanismus, nach dem die Pflegebudgets angehoben werden. Die Regelungen […]
8. März 2019

Umweltfreundliche Beschaffung

Bei der Beschaffung im öffentlichen Bereich wird es immer wichtiger, auch Umweltaspekte zu berücksichtigen. Viele Tipps hierzu findet man auf der Themenseite des Umweltbundesamtes: beschaffungs-info.de Für […]
24. Februar 2019

VGH München sieht Sonderbedarf als Eignungskriterium

In seinem Beschluss vom 15.11.2018 – 21 CE 18.854 hat der VGH München festgestellt, dass die Fähigkeit, Sonderbedarf zu stellen, den Eignungskriterien und nicht den Zuschlagskriterien […]
19. Oktober 2018

VK Südbayern bestätigt eigene Rechtsprechung zur Nicht-Anwendbarkeit der Bereichsausnahme

Schon mit Beschluss vom 24.07.2018 (VK Südbayern: Z3-3-3194-1-11-04/18) hat die Vergabekammer Südbayern die eigene Rechtsprechung zur Bereichsausnahme im Rettungsdienst fortgeführt: Die Kammer hatte über den Antrag […]
21. Mai 2018

Verfassungsbeschwerde gegen Bereichsausnahme im Rettungsdienst

Die in Sachsen-Anhalt tätigen privaten Rettungsdienstunternehmer haben gegen die neue Rettungsdienstgesetz Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt. Mit der Beschwerde wenden sich die Unternehmer gegen eine neue Regelung, […]
22. April 2018

Vortrag „Reform der Pflegeversicherung – Angebote der JUH für Senioren“

Zum Rittertag 2018 der Bayerischen Genossenschaft des Johanniter Ordens hatte ich die Gelegenheit, die Angebote für Senioren der Johanniter-Unfall-Hilfe (JUH) in einem Vortrag dazustellen. Vor dem […]
4. April 2018

BAGSO fordert Pflegezeit nach dem Model der Elternzeit

Zum heutigen Tag der älteren Generation fordert die Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen eine Pflegezeit, die ähnlich ausgestaltet sein soll wie die steuerfinazierte Elternzeit (hier die Erklärung der […]